Von der Schwierigkeit eines Online-Wahlkampfes

Online-Wahlkämpfe sind eine sehr spannende Sache. Mittlerweile total abgegriffen, aber ja: Obama hat mehr oder weniger gezeigt, wie eine Internet-Wahlkampagne aussehen kann. Das der US-Wahlkampf nicht 1:1 für Deutschland übernommen werden konnte, haben dann 2009 alle deutschen Parteien merken dürfen. Dennoch kann Online-Wahlkampf witzig, spannend, informativ und vor allem partizipativ sein. Eine dahingehend interessante Kampagnenidee haben sich die am Online-Wahlkampf von Bündnis’90/Die Grünen Berlin beteiligten Agenturen newthinking und nest ausgedacht. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können unter dem Motto der “Mitsprachestadt” angeben, wo ihrer Meinung nach die Probleme in der Stadt liegen, die dringend angegangen werden müssen.

Wie die Realitäten einmal politische Partizipation behinderten

Die parlamentarischen Realitäten des politischen Berlin folgen sehr stark bestimmten eingeschliffenen Verfahren. Eine dieser Realitäten ist, so zumindest habe ich es kennengelernt, dass bei besonders öffentlichkeitswirksamen Themen (oder denen, welche die Akteure dafür halten) die einzelnen Fraktionen des Bundestages recht heimlich voranschreiten. Dies kommt besonders bei parlamentarischen Initiativen wie Anträgen oder Anfragen zum Tragen. Hat eine Fraktion also mal ein öffentlichkeitswirksames Thema (oder eines, das die Akteure dafür halten) ausgemacht, versucht sie ihre parlamentarische Initiative unbemerkt vom politischen Mitbewerber aufzuschreiben. Immer in der Hoffnung, dass es niemand “da draußen” mitbekommt und einem nicht die dolle Idee vor der Nase wegschnappt um seinerseits exklusiv die Lorbeeren einzuheimsen. Eines Tages kommt sie … Weiterlesen